AGB
Herzlich Willkommen auf der Union Street Community Webseite, einem Angebot von SONY BMG MUSIC ENTERTAINMENT GERMANY GmbH, Neumarkter Str. 28, 81673 München, vertreten durch Edgar Berger und eingetragen im Hauptregister des Handelsregisters:
Amtsgericht München, HRB 157 869, USt-Ident.Nr.: DE814045062
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als "AGB" bezeichnet) von Union Street . Die AGB betreffen die Nutzung der Websites www.union-street.de sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im Folgenden insgesamt "Union Street-Webseite" bezeichnet).
Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen SONY BMG MUSIC ENTERTAINMENT GERMANY GmbH, Neumarkter Str. 28, 81673 München und den natürlichen und juristischen Personen, die die Onlinedienste von www.union-street.de nutzen (im Folgenden als "Mitglieder" bezeichnet). Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die Union Street-Webseite, oder Dienstleistungen davon, von anderen Webseiten aus nutzen, die den Zugang zur Union Street-Webseite vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen.
Die AGB bestimmen außerdem die wesentlichen Grundsätze, die für die Nutzung der Union Street-Webseite gelten. Nutzt ein Mitglied eine dieser anderen Webseiten (www.union-street.de), hat er sich vorher mit den jeweiligen, für diese Webseite geltenden AGB vertraut zu machen und diese bei der Nutzung zu beachten.
Indem Sie die Schaltfläche "Ja, ich habe die AGB gelesen und stimme diesen zu" und "Ich willige in die Verarbeitung und Nutzung meiner personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutzerklärung ein“ ankreuzen und anschließend auf "Registrieren" klicken, akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB von SONY BMG MUSIC ENTERTAINMENT GERMANY GmbH und schließen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung der Union Street-Webseite ab.
§ 1 Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen
Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des von SONY BMG MUSIC ENTERTAINMENT GERMANY GmbH, Neumarkter Str. 28, 81673 München (im Folgenden "SONY BMG Germany" genannt) bereit gestellten Union Street-Webseite inklusive aller dort angebotenen Dienste. Dieser wird eigenständig auf mehreren Internet-Domains sowie auf Seiten Dritter in Kooperation angeboten.
§ 2 Anmeldung
Die Nutzung der Community-Dienste auf der Union Street-Webseite setzt eine Anmeldung/Mitgliedschaft voraus. Es besteht kein Anspruch auf Anmeldung für die Union Street-Webseite. Die Anmeldung ist kostenlos. Die Anmeldung entsteht durch die Einrichtung eines Mitgliedskontos (im Folgenden als Community -Profil bezeichnet) und unter Zustimmung dieser AGB.Mit der Einrichtung eines Community-Profils kommt ein Vertrag über die Nutzung der Union Street-Webseite zwischen SONY BMG MUSIC ENTERTAINMENT GERMANY GmbH und dem Mitglied zustande.
Die Anmeldung ist ausschließlich natürlichen Personen im Alter über 16 Jahren erlaubt, die Bürger der Bundes Republik Deutschland, Österreichs, der Schweiz, Luxemburgs und Lichtensteins sind. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare, Familien). Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben, insbesondere die Angaben zu Namen, Anschrift und E-Mailadresse müssen korrekt und auf dam aktuellsten Stand sein. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.
Pseudonyme sind lediglich für "Nicknamen" erlaubt. Pseudonyme, die nach gesetzlichen Maßstäben, den allgemeinen Moralvorstellungen und letztinstanzlich der Entscheidung der Betreiber der Union Street-Webseite als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonstig verwerflich anzusehen sind, sind zu unterlassen.
Mitgliedsnamen dürfen nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
Das Passwort eines Mitglieds muss von diesem geheim gehalten werden. Der Betreiber der Union Street-Webseite wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben.
www.union-street.de arbeitet von Zeit zu Zeit mit ausgewählten Kooperationspartnern zusammen. Um die Kommunikation mit diesen Partnern und die Nutzung von Zusatzdienstleistungen zu vereinfachen, besteht für Mitglieder die Möglichkeit, mit Hilfe Ihres Logins ihre Personenbezogenen Daten mit den Stammdaten des Kooperationspartners zu synchronisieren. Einer derartigen Synchronisation muss aktiv zugestimmt werden. Bei der Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung zwischen dem Mitglied und dem Kooperationspartner, der die Zusatzdienstleistung anbietet, zu stande.
Der Betreiber der Union Street-Webseite behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung nach 4 Wochen vollständig zu löschen.
§ 3 Angebotene Dienstleistung
- Die Union Street-Webseite ist eine Kombination aus HipHop-Portal und Social-Network-Service. Die Betreiber der Union Street-Webseite stellen mehrere Dienste zur Verfügung.
Die Nutzung und Teilnahme an diesen Diensten, kann von www.union-street.de an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Verwendungszweck oder der Wahrung von Rechten Dritter. Mitglieder sind für alle von Ihnen veröffentlichten Inhalte verantwortlich - insbesondere im Bereich der Blog Services, Social Network Funktionen, das Forums. Als Mitglied verpflichtet man sich im Einzelnen:
Bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen das Anbieten von Inhalten und die Verlinkung solcher Inhalte, die nach gesetzlichen Maßstäben, den allgemeinen Moralvorstellungen und letztinstanzlich der Entscheidung von den Betreibern der Union Street-Webseite als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonstig verwerflich anzusehen sind, zu unterlassen, keine Dateien zur Verfügung zu stellen, die einen Virus enthalten keine Kettenbriefe oder sog. Spam-Emails zu versenden.
§ 4 Gebühren
Die Anmeldung als Mitglied auf der Union Street-Webseite ist kostenlos. Etwaige Zusatzdienste von Drittanbietern oder der Betreiber der Union Street-Webseite können jedoch kostenpflichtig sein. Kostenpflichtige Dienste und ihre Tarife werden als solche angezeigt und bedürfen einer gesonderten Einverständniserklärung des jeweiligen Mitglieds.Einzelheiten über die Höhe der einzelnen Gebühren, sowie die Zahlungsmodalitäten richten sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung.
Die Betreiber der Union Street-Webseite sind außerdem befugt, das Benutzerkonto eines Nutzers zu sperren, wenn etwaige Gebühren nicht gezahlt wurden. Das Mitglied wird in diesem Fall von den Betreibern der Union Street-Webseite informiert.
§ 5 Kommunikation
Mitteilungen von den Betreibern der Union Street-Webseite an registrierte Nutzer erfolgen per E-Mail. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass er von den Betreibern der Union Street-Webseite über neue Angebote innerhalb der Union Street-Webseite informiert werden kann.Mitglieder erklären sich damit einverstanden, dass sie über so genannte Missionen per E-Mail informiert werden. Mitteilungen von Nutzern oder Interessierten an die Betreiber der Union Street-Webseite müssen per E-Mail (support@union-street.de) an die entsprechenden Adressen oder per Post erfolgen.
§ 6 Persönliche Daten der Nutzer
Sofern innerhalb des Internetangebotes der Union Street-Webseite die Möglichkeit zur Eingabe von Daten besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis.Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei den Betreibern der Union Street-Webseite registriert und elektronisch gespeichert werden. SONY BMG Germany differenziert auf den Union Street-Webseiten zwischen öffentlichen und nicht öffentlichen Daten.
Zu den öffentlichen Daten gehören Nicknamen, Geburtsdatum, Geschlecht, Blog-Einträge, Forumseinträge, Kommentare, freiwillige Angaben von individuellen Interessen, Freizeitaktivitäten, Angaben zur eigenen Webseite, Angaben zu Profilen in Messenger-Systemen bzw. IP-Telefonie-Diensten und in Bezug auf musikalische Vorlieben.
Nichtöffentliche Daten sind E-Mail-Adressen, Namen.
Einzelheiten zur Verwendung dieser Daten und zum Datenschutz finden sich in den Datenschutzbestimmungen.
Es erfolgt keine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte, es sei denn der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu. Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.
§ 7 Pflichten der Nutzer
Mitglieder sind für alle Inhalte die sie auf der Union Street-Webseite veröffentlichen selbst verantwortlich.Es ist verboten Inhalte zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Der Nutzer sichert mit der Übertragung von Bildmaterial und der Veröffentlichung auf seinem Blog den Betreibern der Union Street-Webseite zu, dass sie die Urheberrechte an diesen Fotos haben bzw. die belegbare Erlaubnis des Urhebers besitzen und die Fotografien nicht vorsätzlich gegen § 22 KUG verstoßen bzw. §23I zuzuordnen sind.
Mitglieder der Union Street-Webseite verpflichten sich im Einzelnen:
- bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen
- keine Dateien zur Verfügung zu stellen, die einen Virus enthalten
- keine Kettenbriefe oder sog. Spam-Emails zu versenden
- Inhalte, die nach Auffassung der Betreiber als kriminell, obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, fanatisch, pornografisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder anderweitig moralisch verwerflich anzusehen sind, zu unterlassen
- insbesondere die Androhung körperlicher Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe oder Einzelperson zu unterlassen
- die Unterstützung von sexueller oder gewalttätiger Ausnutzung von Personen zu unterlassen oder selbst auszuüben
- keine Links zu einer nichtjugendfreien Webseite zu veröffentlichen
Untersagt ist des Weiteren:
- das Auslesen von Benutzerdaten, sowie deren elektronische Speicherung und Vervielfältigung. Denn die Vervielfältigung, Verbreitung und Veränderung der Inhalte sowie sonstige Nutzung für gewerbliche Zwecke ist ohne schriftliche Zustimmung von SONY BMG Germany verboten und kann zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Insbesondere bei Aufnahme von Inhalten in elektronische Datenbanken sowie die Vervielfältigung der Daten auf CD-Rom und der unautorisierten Nutzung der Daten für Werbezwecke wird SONY BMG Germany rechtliche Schritte einleiten.
- Kettenbriefe oder Junk-Mails an andere Mitglieder zu senden
- das Verdecken oder Verbergen der Werbebanner mit Hilfe von HTML/CSS oder mit einer anderen Methode
- jegliche automatisierte Nutzung des Systems, insbesondere das Hinzufügen von Freunden mit Hilfe von Skripts
- die Verwendung der Zugangsdaten eines anderen Mitglieds
- die Bekanntgabe des Passwortes gegenüber Dritten
- das Werben auf deiner persönlichen Profilseite
- Abwerbung von Mitgliedern für andere Dienste und Portale durch Dritte
§ 8 Beendigung der Mitgliedschaft / Löschen von Inhalten
Mitglieder können Ihre Mitgliedschaft jederzeit kündigen. Diese Kündigung umfasst nicht etwaige kostenpflichtige Zusatzdienste, da hier ein eigenständiges Vertragsverhältnis besteht.Die Betreiber der Union Street-Webseite können jeden Inhalt löschen, der nach ihrem alleinigen Ermessen gegen den vorliegenden Vertrag verstößt, anstößig, illegal oder gesetzeswidrig ist und/oder einer Person Schaden zufügt.
Die Betreiber der Union Street-Webseite sind berechtigt, den Account eines Nutzers ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren sowie Texte und Bildmaterial zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der obigen Verpflichtungen. Ein derartiger Verstoß kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für das jeweilige Mitglied nach sich ziehen.
§ 9 Sicherung von Daten
Die von den Nutzern in ihrem Account abgelegten Daten werden regelmässig von den Betreibern der Union Street-Webseite gesichert. Sollte dennoch ein Datenverlust erfolgen, so sind die Betreiber der Union Street-Webseite bemüht, den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.
§ 10 Änderung der AGB
Die Betreiber der Union Street-Webseite sind berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Eine Änderung wird durch Versendung einer E-Mail an die registrierten Nutzer bekannt gegeben. Die Änderungen treten in Kraft, wenn der Nutzer diesen nicht innerhalb von 14 Kalendertagen per E-Mail oder schriftlich widerspricht. Falls ein Nutzer die Änderungen nicht akzeptiert, endet die Mitgliedschaft automatisch innerhalb von 5 Werktagen.
§ 11 Haftungsausschluss
Absatz a) Inhalt des Onlineangebotes
Diese Webseite bildet den temporären Stand eines kontinuierlichen Arbeitsprozesses ab. Obwohl bei der Zusammenstellung der auf dieser Website enthaltenen Inhalte und Services größte Sorgfalt und Kontrolle angewandt wurde, kann SONY BMG Germany für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität keine Gewähr übernehmen. Haftungsansprüche gegen SONY BMG Germany, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Inhalte und Services oder durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, bestehen nur im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von SONY BMG Germany zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet SONY BMG Germany jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von SONY BMG Germany der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch SONY BMG Germany und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
Absatz b) Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der SONY BMG Germany liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem wir von den Inhalten Kenntnis hatten und es uns technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten haben wir keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Links und Fremdeinträge in Community-Blogs, Community-Gästebüchern, Community-Diskussionsforen und Community-Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Absatz c) Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.